Nachrichten zum Thema Berlin

Berlin Der Anschlag vom Breitscheidplatz wird nicht vergessen

Berlin trauert. Die Ereignisse am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 sind furchtbar. Es ist erschütternd zu sehen, wie innerhalb von Sekunden Leben ausgelöscht wurde. Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und dankbar für die schwere Arbeit der Rettungs- und Sicherheitskräfte. Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen.

 

Veröffentlicht am 20.12.2016

 

Berlin An den Start gehen

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist noch nicht vorbei. Ich rede nicht von Neuwahlen, sondern davon, dass sich sechs Wochen nach den Wahlen das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert hat, unmittelbar danach die Bezirksverordnetenversammlungen und immerhin dann relativ schnell die Bezirksämter gewählt werden. Doch auf die neue Koalition auf Landesebene müssen der Bürger und die Bürgerin noch weitere sechs Wochen warten.

 

Veröffentlicht am 12.11.2016

 

Berlin Aus der Traum

Rot-Grün – von einer solchen Koalition in der Hauptstadt sollte auch bundespolitisch ein Signal ausgehen. Doch aus dem Anspruch, im Bund gemeinsam zu regieren und dafür im Berliner Senat das Sprungbrett zu legen, wurde nichts. Und dieses Sprungbrett wurde schon vor dem Wahltag weggezogen – durch einen Wahlkampf zwischen Rot und Grün, der von einem Kampf gegeneinander und nicht miteinander und schon gar nicht füreinander geprägt war. Und daran waren beide Seiten beteiligt – Renate Künast mit ihren Äußerungen zu und über Wowereit und wir als Landes-SPD spätestens mit dem Wahlwerbespot gegen die Grünen. Dass dann am Wahltag selbst die Wählerinnen und Wähler das Sprungbrett nicht mehr so sehr in Richtung Rot und Grün schoben, überrascht im Nachhinein nicht.

 

Veröffentlicht am 09.10.2011

 

 

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SPD-Fraktion Berlin

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