Großstadt Bezirk

Allgemein

Es ist eine typische Diskussion in Berlin: wenn es mal irgendwo nicht läuft, dann muss es an der zweistufigen Verwaltung in der Stadt liegen, also daran, dass es Senat und Bezirke gibt. Gern sollen dann mal schnell die Bezirke abgeschafft werden. Komisch, dass diese Diskussion gerade wieder an Fahrt gewinnt, wo reihenweisen Landesbehörden nicht so gut dastehen – ob nun das in aller Munde befindliche Lageso oder die für Verkehrs- und Baustellenregelungen zuständige Verkehrslenkung Berlin des Senats. 

Die Bezirke haben als Schlechtleistung die Bürgerämter zu bieten – schlimm genug, aber das sollte dann doch lieber nicht in Landeshand geraten. In Bayern – da gibt es eine vierstufige (!) Verwaltung – würde darüber keiner diskutieren, sondern jeder fragen, an welchen Ressourcen hakt es denn nun? In Berlin wird darüber schwadroniert, eine Landesbehörde für den Schulbau zu gründen, damit es dann mit der Schulsanierung besser läuft. Hoffentlich wird die Entscheidung darüber erst nach Erreichen meines Pensionsalters, also 2045, getroffen. Solange würde ich lieber die Frage diskutieren, ob wir nicht mehr Geld für die praktische Sanierung von Schulen und Kitas zur Verfügung stellen und die Vorbereitungen dafür mit eigenem Personal treffen. Dann müssen in den Bezirken mehr Mitarbeiter in den Hochbauämtern eingestellt und ein paar Millionen Euro jedes Jahr mehr für Bauarbeiten überwiesen werden. Die Bezirke muss man dafür nicht abschaffen, auch nicht ihre Aufgaben und schon gar nicht Ressourcen in den Aufbau eines weiteren Landesamtes  - oder sollte man besser sagen „Landesanstalt“ – stecken.

Jeder der zwölf Berliner Bezirke ist so groß wie eine Großstadt. Die Hälfte der sechzehn deutschen Landeshauptstädte ist genauso groß oder sogar kleiner als ein einzelner Berliner Bezirk! Wer würde da auf die Idee kommen, dass diese Städte auf eine eigenständige Verwaltung mit gewählter Stadtspitze verzichten sollen? Oder glaubt jemand, wenn in Berlin alle Fragen in der Mitte der Stadt konzentriert werden, dass sich dort jemand eingehend mit einer verstopften Regenentwässerung oder einem Schlagloch in der Kunibertstraße beschäftigt?

Nein, die zwölf Berliner Großstädte in den Bezirken müssen eher noch in ihrer Einflussnahme und damit Verantwortung gestärkt werden. Es versteht niemand, dass Bezirke in einer Nebenstraße ein Tempo-30-Schild anbringen dürfen, in der Hauptstraße daneben aber den Senat fragen müssen. Nicht nur hier gilt: mehr Verantwortung für die Bezirke wagen.

 
 
 

 

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