Schnee, Eis und Kälte haben Berlin weiter fest im Griff. Private und öffentliche Räumdienste kommen bei der Beseitigung der Schnee- und Eismassen in der Stadt nicht hinterher. Die Mobilität der Menschen in der Stadt muss auch bei extremen Witterungslagen wie dem diesjährigen Winter gewährleistet werden.

Schnee, Eis und Kälte haben Berlin weiter fest im Griff. Private und öffentliche Räumdienste kommen bei der Beseitigung der Schnee- und Eismassen in der Stadt nicht hinterher. "Die Mobilität der Menschen in der Stadt muss auch bei extremen Witterungslagen wie dem diesjährigen Winter gewährleistet werden. Weitere Gesetzesänderungen bringen uns dabei nicht voran. Stattdessen sollte zügiger der Einsatz von Katastrophenschutz-Einheiten geprüft werden. Die heftigen und lang anhaltenden Schneefälle sowie Dauerfrost und Temperaturen nahe Minus 20 Grad Celsius stellen eine extreme Wetterlage dar, nach der Maßnahmen des Katastrophenschutzes ergriffen werden könnten. Dazu gehören vor allem die Anforderung von Bundeswehr, Bundespolizei und Technischem Hilfswerk sowie weiterer Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren und gegebenenfalls weiterer Hilfsorganisationen, die über eine entsprechende Technik verfügen. Sie alle können dazu beitragen, dass Straßen, Geh- und Radwege, aber ggf. auch S-Bahnstrecken eisfrei gemacht werden, um Berlin wieder mobil zu machen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Treptow-Köpenick, Oliver Igel. In den Bezirken sollten für diese Fälle konkrete Pläne der wichtigsten Orte, die schnee- und eisfrei gemacht werden müssen, vorliegen. Die Katastrophenschutzabteilung des Berliner Senats sollte konkret definieren, wann die Maßnahmen einsetzen sollten. "Berlin muss sich besser für den Winter wappnen und auf alle Möglichkeiten vorbereitet sein. Dazu gehören auch Maßnahmen des Katastrophenschutzes", sagte Igel.