Miteinander

Bezirk

Leider höre ich häufiger von Menschen, dass sie sich von der Politik allein gelassen fühlen. Es mag komisch klingen, aber dieses Gefühl hat auch manch ein Politiker. Die Gesellschaft zu gestalten, egal auf welcher Ebene, funktioniert eben nicht allein und nur von einem Einzelnen.

In unserem Bezirk – immerhin eine Großstadt mit 260000 Menschen – lässt sich der Ausbau, der Umbau, die Erneuerung der Infrastruktur nicht allein bewältigen. Auch politisch muss hier Hand in Hand gearbeitet werden, um das Beste für die Stadt, also Treptow-Köpenick, zu erreichen. Als Bezirksbürgermeister bin ich darauf angewiesen, im Senat und bei den Mitgliedern des Abgeordnetenhaueses gute Partner zu haben. Ich habe es auch zu schätzen gelernt, dass diese Unterstützung vom Bund kommen kann. Unsere Mitglieder des Deutschen Bundestages haben Möglichkeiten, für den Bezirk etwas zu erreichen. Matthias Schmidt habe ich als fleißigen Abgeordneten erlebt, der zwar erst 2013 in den Bundestag gewählt worden ist, aber von Anfang an sich darum bemüht hat, die Schalthebel zu finden. Immer wieder hat er das Gespräch gesucht – mit Bürgerinnen und Bürgern an der Haustür, in öffentlichen Veranstaltungen oder bei Fahrten in den Bundestag, aber eben auch mit mir als Bezirksbürgermeister, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und wo Unterstützung notwendig ist. Matthias Schmidt hat mit seiner Beharrlichkeit die Schalter erfolgreich betätigen können. Meine Wünsche als Bezirksbürgermeister wurden erhört. So können wir bilanzieren, dass aufgrund seines Engagements Bundesmittel in Höhe von 4 Millionen Euro in das Strandbad Müggelsee fließen sowie mehr als 2,6 Millionen Euro für die Volkshochschule Baumschulenweg und die zum Gebäudeensemble gehörende Kirche. Und das war noch nicht alles. Schmidt hat Bundesmittel für die Fassadensanierung des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums besorgt sowie für das Dokuzentrum NS-Zwangsarbeit. Lange hätte man dafür stricken müssen. So kann es weitergehen. Es gibt genug zu tun und Ideen, die den Berliner Landeshaushalt und den Bezirkshaushalt entlasten. Wichtig ist, dass das Kooperationsverbot aufgehoben wird, so wie es die SPD fordert. Bisher verhinderte das, dass der Bund im Bildungsbereich der Länder finanziell direkt unterstützt. Wenn das mit dem richtigen Kreuz am Wahltag entschieden wird, dann sehe ich noch mehr Chancen. Ich unterstütze Matthias Schmidt bei der Bundestagswahl und bin überzeugt, dass mit ihm noch weitere Projekte mit Bundesmitteln realisiert werden.

 
 
 

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!
 

SPD-Fraktion Berlin

SPD-Fraktion Berlin