Bezirksbürgermeister


(Foto: Georg Krause)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit 2011 bin ich Bezirksbürgermeister in meinem Heimatbezirk Treptow-Köpenick. Am 27. Oktober 2016 wurde ich erneut zum Bezirksbürgermeister gewählt und soll bis 2021 die Geschicke Treptow-Köpenicks lenken.

Ich habe inzwischen viele Erfahrungen sammeln können. Ich bin 1978 in Köpenick geboren und seit 2001 Mitglied der BVV Treptow-Köpenick, ab 2006 Vorsitzender der SPD-Fraktion und seit 2011 Bezirksbürgermeister. Die SPD Treptow-Köpenick will gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Politik zum Wohle aller machen. Die Rahmenbedingungen sind dafür nicht einfach – besonders finanziell. Umso mehr ist es notwendig zu betonen, dass wir als SPD mehr als zuvor die Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen mitnehmen. Für dieses „Kümmern“ ist Bezirkspolitik wichtig – deshalb muss es auch weiterhin politische Gestaltungsspielräume geben. Ich stehe dafür, dass den Bezirken finanzielle Ressourcen und Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, um politische Schwerpunkte setzen zu können. Der Bezirk darf nicht allein eine Zahlkasse für gesetzlich festgelegte Sozialleistungen sein – die soll und muss er bürgerfreundlich ermöglichen. Treptow-Köpenick muss aber auch weiter in der Lage sein, für die Schwachen der Gesellschaft Angebote für Jugendliche und Senioren, im Kulturbereich, im Sport, bei der Bildung, in Stadtteilzentren usw. unterbreiten zu können. Nicht immer ist ein großes Angebot gut – sie müssen angenommen werden und effizient sein. Für das Vertrauen der Bürger in unserem Bezirk wird es weiter wichtig sein, dass wir als Bezirk diese Angebote unterbreiten. Es ist kein Widerspruch, gleichzeitig eine solide Haushaltspolitik zu fordern, damit wir all dies auch in den kommenden Jahrzehnten anbieten können. Diesen Spagat müssen wir bewältigen – und wir können dies nur zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, nicht gegen sie. Wenn der Großflughafen BER eröffnet wird, wird sich entscheiden, ob Treptow-Köpenick davon profitieren kann: mit der Ansiedlung von weiteren Unternehmen, vom Umzug von Flughafenmitarbeitern und von Touristen. Für sie alle und gerade auch für private Investoren öffnen wir unsere „Stadttore“ und heißen sie willkommen. Wir wissen aber auch: Der Flughafen führt zu Belastungen unserer Bevölkerung. Das gilt nicht nur durch die Diskussion über die Abflugrouten. Es ist unsere Aufgabe als Sozialdemokraten, die Sorgen über den Fluglärm ernst zu nehmen und für den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung einzutreten. Ich lade Sie herzlich dazu ein, mit mir in Kontakt zu treten und mir die Möglichkeit zu geben, mich Ihnen vorzustellen. Ihr Oliver Igel